ZDS - Regionalverband Mitte

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Solidarität – ist das wichtig?

Marcel Kühnast

In letzter Zeit hört man immer wieder, dass es wichtig sei, sich zu solidarisieren. In der Regel fällt diese Aussage in politischen Zusammenhängen, meist bedingt durch die Flüchtlingskrise. Aber solidarisieren sich denn die Menschen auch? Wenn ja, wie? Wem gegenüber? Oder sind sich viele nur selbst am nächsten? Was heißt Solidarität eigentlich? Brauchen wir so was auch innerhalb des ZDS? JA!

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Aktuelles

23.09.2016: Solidarprinzip der AKS von LAG bestätigt

Köln/Sankt Augustin. Auch Schornsteinfegerbetriebe, die keine Mitarbeiter beschäftigen, sind verpflichtet, sich an dem Solidarprinzip der AKS GmbH zu beteiligen. Das Landesarbeitsgericht Köln (LAG Köln), Az: 9 Sa 395/15 sowie Az: 9 Sa 392/15; bestätigte in zwei Fäl- len die Beitragspflicht für Schornsteinfegerbetriebe ohne Mitarbeiter. Die Kölner Richter entschieden, dass auch diese Betriebe einen finanziellen Beitrag zur Ausbildungskostenausgleichskasse (AKS) GmbH leisten und ihre Betriebsstammdaten melden müssen.

Mit diesen Urteilen wurde zum einen der Berufung der AKS GmbH stattgegeben und zum anderen die Berufung der Gegenseite abgewiesen. Gegen die Urteile wurde jeweils Revision eingelegt. Eine endgültige Entscheidung über die Beitragspflicht der Einzelbetriebe wird vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt herbeigeführt werden.

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03.05.2016: Berlin hat am 02.05.2016 den Tarifvertrag zur Regelung des Mindestentgelts für Arbeitnehmer /-innen im Schornsteinfegerhandwerk für allgemeinverbindlich erklärt

Das Schornsteinfegerhandwerk in Deutschland hat rückwirkend zum 01.01.2016 einen neuen allgemeinverbindlichen Mindestlohn von 12,95 €/Std. Der Tarifausschuss des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hatte am 07.04.2016 in seiner Sitzung dem neu beantragten Mindestlohn im Schornsteinfegerhandwerk einstimmig zugestimmt. Mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 02.05.2016 ist nun die letzte Hürde überwunden. Der neu abgeschlossene Mindestlohntarifvertrag hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2017.

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23.07.2015: Erster Entwurf zum Altanlagenlabel veröffentlicht

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat einen Referentenentwurf zum ersten Gesetz zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes für ein „Nationales Effizienzlabel für Heizungsaltanlagen“ veröffentlicht. Die Einführung eines Effizienzlabels für Heizungsaltanlagen ist eine Maßnahme aus dem NAPE (Nationaler Aktionsplan Energieeffizienz) und soll die Motivation des Verbrauchers fördern, alte ineffiziente Heizungsanlagen auszutauschen.

Zur Vergabe des Etiketts werden nach dem aktuellen Stand ab 2016 Heizungsinstallateure, Schornsteinfeger, Gebäudeenergieberater des Handwerks und Ausstellungsberechtigte nach § 21 EnEV berechtigt. Darüber hinaus werden die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger ab dem Jahr 2017 verpflichtet, bei fehlenden Etiketten, diese auf dem Heizgerät anzubringen.

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